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Klaus Brähmig zu Heimatvertriebenen:
Berlin (ots) - Scheitern der Debatte zum 25. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags kläglich!
Unter Verweis auf die Berücksichtigung der "Charta der deutschen Heimatvertriebenen" hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ihre Zustimmung zum interfraktionellen Antrag "25 Jahre deutsch-polnischer Vertrag über gute N ...
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Zu EU und Afrika:
Bielefeld (ots) - Die Balkanroute dicht, der Weg über die Türkei versperrt - doch was jetzt kommt, ist der Paukenschlag bei der Abwehr neuer Flüchtlingswellen: Europa nimmt sich Afrika vor.
Zunächst neun, dann weitere Staaten.
Auch wenn das Vorhaben »Partnerschaft« heißt, so macht es doch klar: Die Zeit des Redens ist vorbei. Jetzt müssen die ...
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Aur Anfechtung der Präsidentenwahl in Österreich:
Frankfurt (ots) - Es sei nur "die Spitze eines Eisbergs", was man bei der Präsidentenwahl in Österreich an Unregelmäßigkeiten habe nachweisen können: Mit seiner Behauptung hat der Anwalt der rechtspopulistischen FPÖ, immerhin ein früherer Justizminister, präzise in die Gefühls- und Gedankenwelt seiner Anhänger gezielt.
Es geht ...
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Zum Terror-Anschlag in Istanbul:
Bielefeld (ots) - Das Regime des türkischen Präsidenten Erdogan hat sich über die Jahre seiner Herrschaft viele neue (alte) Feinde gemacht.
So viele, dass die Tätersuche nach dem Anschlag in Istanbul in alle Richtungen zielt: Der »Islamische Staat« kommt für das Attentat ebenso in Betracht wie linksradikale Terroristen und kurdische Extremisten ...
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Zu Großbritannien und der möglichen Abspaltung von der EU:
Bielefeld (ots) - Wie können sie es wagen, diese Briten?
Setzen das Jahrhundertwerk Europäische Union aufs Spiel.
Wie soll die EU weitermachen, wenn eines der Kernländer ausschert? Die werden schon sehen auf der Insel.
Das wäre die Stammtischversion der Betrachtung der Brexit-Debatte.
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Zum Großmanöver "Anakonda" in Polen:
Cottbus (ots) - Angefangen haben bekanntlich immer die anderen.
Das ist, wenn es zum Streit kommt, nicht nur bei Kinderspielen im Sandkasten so, sondern auch auf Ebene der Staaten.
Das Nato-Großmanöver "Anakonda", das gestern in Polen begann und zur besseren Tarnung nicht Nato-Manöver heißen darf, ist genau ein solcher Fall. ...
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Richard Rother über Deutschlands EU-Initiative zum Dieselgate:
Berlin (ots) - Manchmal muss ein Minister gute Miene zum bösen Spiel machen.
Und manchmal muss er so tun, als ob er etwas Wirksames tut, um das böse Spiel zu beenden, auch wenn das wenig erfolgversprechend ist.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat im Dieselabgasskandal diese unangeneh ...
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Jürgen Trittin zur Nato:
Osnabrück (ots) - Militärmanöver "Anakonda": Trittin warnt Nato-Staaten vor Teufelskreis der Aufrüstung!
Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat wegen des Militärmanövers "Anakonda" die Nato-Staaten vor einem Teufelskreis der Aufrüstung gewarnt.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte Trittin: "Die höc ...
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Robert Peters zur Fußball-Europameisterschaft:
Düsseldorf (ots) - Rund 90.000 Sicherheitskräfte sollen dabei helfen, dass die Europameisterschaft in Frankreich ein friedliches, unbeschwertes, entspanntes Fußballfest für Fans wird.
Allein diese Zahl lässt einen frösteln. Von Entspannung kann schon mal keine Rede sein.
Die Angst wird mitspielen vom 10. Juni bis z ...
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Zu Erdogans Drohungen gegen türkischstämmige deutsche Politiker:
Bielefeld (ots) - Gleichschaltung - so nennen Historiker die Vergewaltigung der öffentlichen Meinung in Deutschland zwischen 1933 und 1945.
Einhergehend damit die Verunglimpfung und Bedrohung aller, die anders dachten und sich dies auch noch zu sagen getrauten. Zumal, wenn diese nicht »reinen Blutes« waren. ...
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