Zur Nominierung von Ursula von der Leyen:
Stuttgart (ots) - Folgen die Europa-Abgeordneten dem Willen der nationalen Regierungen und wählen die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission - es käme einer Abdankung gleich.
Schließlich steht nichts weniger auf dem Spiel als die demokratische Legitimation der EU.
Die solle gestärkt werden durch eine Aufwertung der Volksvertretung - hieß es vor der Wahl des Parlaments auch aus vielen europäischen Regierungsparteien.
Doch nach der Wahl hat die Stunde der Hinterzimmerakrobaten geschlagen. Ihr Vorturner unter den Staats- und Regierungschefs heißt Emmanuel Macron.
Vor ihm zu kuschen hat das Parlament keinen Grund. Dessen größte Fraktionen sind aus dem guten Grund, die Bedeutung des Wählervotums zu unterstreichen, mit Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionschefs in den Wahlkampf gezogen.
Sie stünden wie Deppen da, sollte von der Leyen zum Zug kommen.
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Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
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tagesschau / EU-Posten: Von der Leyen als Kommissionschefin vorgeschlagen(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 03.07.2019):
Zitat: "Das dürfte nicht einfach werden - weder für Ursula von der Leyen, noch für die europäischen Staats- und Regierungschefs, namentlich Kanzlerin Merkel, und schon gar nicht für das EU-Parlament.
Von der Leyen soll neue Kommissionspräsidentin werden - diese für alle Beteiligten überraschende Lösung brachte gestern den Durchbruch beim Gipfel in Brüssel.
Nun aber muss von der Leyen auch durchgesetzt, sprich: in 14 Tagen vom EU-Parlament bestätigt werden - und dagegen regt sich bereits erheblicher Widerstand.
Übrigens auch von der SPD - die, als empörter Koalitionspartner daheim, die Kanzlerin gestern zur Enthaltung im Europäischen Rat zwang.
IHREN Plan hatte Merkel im tage- und nächtelangen Posten-Poker in Brüssel nicht durchsetzen können. "
faz / Von-der-Leyen-Nominierung sorgt für Ärger(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 03.07.2019):
Zitat: "Nach der Abwendung von den Spitzenkandidaten sind viele über die Nominierung für das Präsidentenamt der EU-Kommission unzufrieden.
Jetzt muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen EU-Parlament von sich überzeugen. © REUTERS, AP"
Ihr Programm / Interview Martin Schulz (Langfassung) - Nominierung Ursula von der Leyen / SPD-Blockade(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 03.07.2019):
Zitat: "Journalist Claus Kleber im Gespräch mit dem früheren Präsidenten des Europäischen Parlaments in der Fernsehsendung «heute journal» im ZDF vom 3. Juni 2019"
Artikel zitiert aus
, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
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Stuttgart (ots) - Folgen die Europa-Abgeordneten dem Willen der nationalen Regierungen und wählen die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission - es käme einer Abdankung gleich.
Schließlich steht nichts weniger auf dem Spiel als die demokratische Legitimation der EU.
Die solle gestärkt werden durch eine Aufwertung der Volksvertretung - hieß es vor der Wahl des Parlaments auch aus vielen europäischen Regierungsparteien.
Doch nach der Wahl hat die Stunde der Hinterzimmerakrobaten geschlagen. Ihr Vorturner unter den Staats- und Regierungschefs heißt Emmanuel Macron.
Vor ihm zu kuschen hat das Parlament keinen Grund. Dessen größte Fraktionen sind aus dem guten Grund, die Bedeutung des Wählervotums zu unterstreichen, mit Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionschefs in den Wahlkampf gezogen.
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tagesschau / EU-Posten: Von der Leyen als Kommissionschefin vorgeschlagen(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 03.07.2019):
Zitat: "Das dürfte nicht einfach werden - weder für Ursula von der Leyen, noch für die europäischen Staats- und Regierungschefs, namentlich Kanzlerin Merkel, und schon gar nicht für das EU-Parlament.
Von der Leyen soll neue Kommissionspräsidentin werden - diese für alle Beteiligten überraschende Lösung brachte gestern den Durchbruch beim Gipfel in Brüssel.
Nun aber muss von der Leyen auch durchgesetzt, sprich: in 14 Tagen vom EU-Parlament bestätigt werden - und dagegen regt sich bereits erheblicher Widerstand.
Übrigens auch von der SPD - die, als empörter Koalitionspartner daheim, die Kanzlerin gestern zur Enthaltung im Europäischen Rat zwang.
IHREN Plan hatte Merkel im tage- und nächtelangen Posten-Poker in Brüssel nicht durchsetzen können. "
faz / Von-der-Leyen-Nominierung sorgt für Ärger(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 03.07.2019):
Zitat: "Nach der Abwendung von den Spitzenkandidaten sind viele über die Nominierung für das Präsidentenamt der EU-Kommission unzufrieden.
Jetzt muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen EU-Parlament von sich überzeugen. © REUTERS, AP"
Ihr Programm / Interview Martin Schulz (Langfassung) - Nominierung Ursula von der Leyen / SPD-Blockade(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 03.07.2019):
Zitat: "Journalist Claus Kleber im Gespräch mit dem früheren Präsidenten des Europäischen Parlaments in der Fernsehsendung «heute journal» im ZDF vom 3. Juni 2019"
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, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
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Heute ist zwar der Tag wo Emmanuel Macron als eindeutiger Sieger gefeiert werden wird, aber dann!
Macron schwört seine Franzosen auf einen radikalen Sparkurs ein.
Das waren die Schlagzeilen heute ... (DaveD, 18.06.2017)
